Autor: rechtundnetzadmin

Wahlcomputer und Demokratie

Wahlcomputer und Demokratie Rike Heyer, Universität Hamburg Der Einsatz von Wahlcomputern sorgte über Jahre hinweg immer wieder für heftige Diskussionen. Nach Komplikationen bei den Bundeswahlen im Jahre 2005 sind die Wahlcomputer wieder besonders in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. 2009 urteilte schließlich das Bundesverfassungsgericht über den Einsatz von Computern, die als Wahlgerät verwendet wurden. Der Begriff des Wahlgeräts Als Wahlgerät wird ein mechanisch oder elektrisch betriebenes Gerät, das bei Wahlen zur Abgabe und Zählung der Wählerstimmen eingesetzt wird, benannt.[1] Primär kommen dabei heute Wahlcomputer zum Einsatz, welche in Deutschland auch als elektronische oder rechnergesteuerte Wahlgeräte bezeichnet werden.[2] In Deutschland...

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Blockchain-Technologie und Immaterialgüterrecht

Einsatzmöglichkeiten der Blockchain-Technologie zur Erfüllung staatlicher Funktionen im immaterialgüterrechtlichen Kontext Lukas Kellermeier, Universität Hamburg (z.Zt. Université Paris 1 Panthéon-Sorbonne)   Digitalisierung und Blockchain-Technologie Mit der Digitalisierung gehen viele Herausforderungen einher, auch und insbesondere für das Immaterialgüterrecht. Die wirksame und ausgewogene Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums ermöglicht wissensbasierte Innovationen und liegt somit im gemeinsamen Interesse von Rechteinhaberinnen und -inhabern, Verbraucherinnen und Verbrauchern sowie der Gesellschaft insgesamt.[1] Nun rückt die Blockchain-Technologie das positive wirtschaftliche und soziale Potenzial der fortschreitenden Digitalisierung wieder in den Vordergrund. Im Folgenden sollen Einsatzmöglichkeiten der Blockchain-Technologie zur Erfüllung staatlicher Funktionen im immaterialgüterrechtlichen Kontext aufgezeigt werden. Blockchain...

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Zahlungspflicht trotz PayPal-Käuferschutz

Zahlungspflicht trotz PayPal-Käuferschutz (BGH, Urt. v. 22.11.2017 – Az.: VIII ZR 83/16) Julius Adler/Kim Bastian Bethke, Universität Hamburg Einleitung: Besondere Problematik bei Internetkäufen 47 Millionen Menschen kauften allein in Deutschland nach statistischen Erhebungen bereits im Jahre 2015 über das Internet ein.[1] Förderlich hierfür ist unter anderem die steigende Anzahl von Verkaufs- und Versteigerungsportalen sowie von digitalen Flohmärkten. Genau bei den dort geschlossenen Kaufverträgen erscheint es problematisch, die Sicherheitsbedürfnisse beider Vertragsparteien zu vereinen. Im Interesse des Verkäufers ist regelmäßig eine Zahlung per Vorkasse. Die Ware wird erst bei Erhalt des vereinbarten Kaufpreises versandt. Doch wird diese Zahlungsweise oftmals dem Sicherheitsbedürfnis...

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Update: EU-Urheberrechtsreform und Upload-Filter

Der aktuelle Verfahrensstand der EU-Urheberrechtsreform  Julius Adler, Universität Hamburg Am 12. September 2018 stimmten die Mitglieder des Europäischen Parlaments über die Position bezüglich der ebenso umstrittenen wie lang diskutierten Reform des EU-Urheberrechts ab. Für den Gesamttext des Richtlinienvorschlages sprachen sich 438 Mitglieder des Europäischen Parlaments aus, dagegen stimmten 226 Mitglieder bei 39 Enthaltungen.[1] Die Position des Parlaments umfasst sowohl die Verpflichtung zur Einführung von sog. Upload-Filtern (Art. 13) als auch das Leistungsschutzrecht der Presseverleger/innen (Art. 11).[2] Im Folgenden wird die Position des Parlaments bezüglich der kontroversen Art. 11 und 13 dargestellt, bevor auf den Stand des Gesetzgebungsverfahrens eingegangen wird. Die Position...

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Schleichwerbung und Product Placement in sozialen Netzwerken

Schleichwerbung und Product Placement im Internet in Bezug auf Instagram, Facebook und YouTube Anna-Sophie Dreyer/Tara Schnebbe, Universität Hamburg I. Einleitung Unternehmen können das Internet nicht mehr ignorieren, schon längst müssen sie sich den neuen Zeiten öffnen. Das Thema Influencer-Marketing gewinnt zunehmend an Bedeutung. Die stetige Aktualität des Internets und die Möglichkeit der Mitgestaltung durch den Einzelnen haben neue Formen der Kommunikation geschaffen. Dies sowie soziale Netzwerke wie Instagram, Facebook, YouTube aber auch Weblogs haben besonders die Kommunikation zwischen Unternehmen und Konsumenten in den letzten Jahren drastisch verändert. Unternehmen haben das Potenzial, welches in den sozialen Netzwerken steckt, längst erkannt....

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